Wer verhöhnt, wird verfolgt. Das neue deutsche Demokratieförderungsgesetz
Wer verhöhnt, wird verfolgt, zumindest in der Deutschen Demokratischen Republik Nancy Faesers. Hohn und Spott über politische Instanzen, Kritik an stotternden Ministern, dementen Kanzlern, ungebildeten Politikern ist ab nun strafbar. Auf Kritik steht das Delikt des Hochverrates an.
Grundgesetz und Demokratie. So sehen es SPD und GrünInnen, die mit erhobenen Zeigefinger geisternden Moralisten ohne Moral, Anstand und Werten. Aber nur Kritik an der Regierung ist verboten. Kritik an der Opposition ist geboten. Karl Lauterbach als Horrorclown der deutschen Virologie zu bezeichnen, nachdem er den Horrorvirus mehrfach ankündigte und dieser sich niemals blicken ließ, ist verfassungsfeindlich und demokratiezersetzend.
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4 weeks ago 00:08:52 1
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