Habeck kündigt Social #Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Habeck kündigt Social #Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Wirtschaftsminister Robert #Habeck zieht beim Grünen-Parteitag eine Linie von Kritik im Netz an seiner Person zur „Regulierung“ von X und kündigt an, dass die Bundesnetzagentur diese bald umsetzen werde. Kritische Äußerungen, etwa über den Parteitag, würden auf Social Media stärker verbreitet als lobende, das sei aber „kein Naturgesetz“.
Weiter sagte der Grünen-Politiker, dass es in der Öffentlichkeit „eine Verwechslung” gebe zwischen #Meinungsfreiheit und Äußerungen, die nicht Teil der Meinungsfreiheit seien. Die Meinungsfreiheit müsse darum auch in den sozialen Medien geschützt werden.
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Quelle: Satellit
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