Farle attackiert Scholz: Friedensverhandlungen statt „Slava Ukraini“!

Farle attackiert Scholz: Friedensverhandlungen statt „Slava Ukraini“! Am heutigen Donnerstag, den 22. Juni 2023, gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Vorfeld des Treffens des Europa Rates im Deutschen Bundestag ab. Bei dieser Gelegenheit rühmte sich Scholz damit, seit Kriegsbeginn bereits 16,8 Mrd. Euro an die Ukraine gegeben zu haben und sicherte Selenskyj Deutschlands unbedingte Solidarität zu. Der Abgeordnete Robert Farle (AfD) nahm dies zum Anlass, eine vorgezogene Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition zu ziehen, die jedoch alles andere als positiv ausfällt. Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition scheitert nicht nur an der Realität, sondern sorgt in Betrieben und Gesellschaft für eine breite Verunsicherung, die sich in allgemeiner Investitionszurückhaltung niederschlägt. Standortserweiterungen in Deutschland werden auf Eis gelegt und stattdessen im Ausland errichtet. Zwischenüberschrift: S&