Grünen-Politiker zeigt Höcke wegen Volksverhetzung an
Grünen-Politiker zeigt Höcke wegen Volksverhetzung an
Der thüringische #Umweltminister Bernhard Stengele hat die beiden AfD-Landeschefs Björn Höcke und Stefan Möller wegen Volksverhetzung angezeigt. Der Anlass sei, dass die #AfD in ihrem Programm zur Thüringer Landtagswahl ein Lied des Lyrikers Franz Langheinrich zitiert habe. Einen „nationalsozialistischen Künstler“ am Beginn des Wahlprogramms abzudrucken, sei „eine weitere Grenzüberschreitung“ der AfD, so Stengele.
Der AfD-Landesverband #Thüringen bezeichnete die Anzeige als „einen Missbrauch der Justiz“. Es handle sich dabei um einen Versuch von Stengele, „seinen eigenen Bekanntheitsgrad auf Kosten der AfD zu steigern“. Am Gedicht Langheinrichs sei „nichts, aber auch gar nichts Verwerfliches oder gar ‘Volksverhetzendes’ zu erkennen“.
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Quelle: Satellit
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