DE: Grüne verbieten? #MitmachAufruf zur #Petition bei mit strategischer Begründung
Auf gibt es schon seit November eine Petition mit dem Titel “Verbot der Partei Grüne Bündnis 90“. Bisher hatte die Petition kaum Unterstützer mobilisiert. Nun haben innerhalb von 24 Stunden zusätzliche Menschen unterzeichnet.
Ich analysiere in diesem Video mit Originalaussagen von Robert Habeck, Olaf Scholz, Sahra Wagenknecht, Hendryk M. Broder, Bastian Barucker, Peter Bystron, Willi Huber (Report24) und mir selbst, warum das “Team Diktatur“ durch geschicktes Ping-Pong spielen zwischen Medien einerseits und Straßenaktion andererseits einen großen Vorteil gegenüber der Außerparlamentarischen Opposition hat, und wie wir mediale Hypes bzw. Wellen des #TeamDiktatur geschickt nutzen können, um Anliegen des #TeamDemokratie voranzubringen. Aktuell z.B. durch Promoten der Petition “#GrueneSekte verbieten“.
Meine eigene Position: ich halte Parteiverbote um ein Armutszeugnis und den größten vorstellbaren Tabubruch einer Demokratie. Wer es nötig hat, abweichende Meinungen und kritische Stimmen zu verbieten, ist kein Demokrat. Das Mittel politischer Auseinandersetzung sollte immer die Debatte sein, nicht die Kriminalisierung.
#gruenerausausdenparlamenten fände ich demokratiepolitisch wünschenswert, jedoch durch demokratische Wahlergebnisse nach dem Vorbild der #FDPunter5Prozent.
Dennoch lässt sich im Sinne einer “paradoxen Intervention“ demokratie- und grundrechtspolitisches “Kleingeld“ aus der - Petition schlagen.
Hier der Link zur Petition:
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Alexander Ehrlich
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#GrueneVerbieten #GrueneVerbietenJETZT #Kampagne
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