Ein arrogantes Heiz-Statement fliegt Habeck im Parlament um die Ohren
#heizgesetz #grüne #habeck
Am Freitag hat der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Wirtschaftsminister Robert Habeck trat dabei „nicht ohne Arroganz“ auf, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz und glaubt, dass das Gesetz noch nicht absehbare Konsequenzen haben wird.
„Dieses Gesetz hat die Gesellschaft an ihre Grenzen gebracht“, sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad während der vorausgegangenen Bundestagsdebatte. Als Repräsentantin der Ampel kann man Konrads Satz als Eingeständnis einordnen, sagt Reitz. Denn so richtig Klarheit habe der Gesetzesentwurf bisher nicht gebracht.
Und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach der CDU-Klage gegen das Gesetz steht auch noch aus. Wie es also genau weitergeht, das hängt noch an zahlreichen Variablen - nicht zuletzt am Bundesrat, durch den das Gesetz auch noch muss.
Bei der Abstimmung im Parlament sah Reitz „eine kuriose Koalition“ aus CDU, CSU, Linken und AfD, die in Ihrer Argumentation dahingehend einig waren, dass dieses Gesetz die Bürger sehr viel Geld kostet und wenig bringt. „2500 Milliarden Euro kostet die Umstellung laut FDP und der Effekt auf das Klima ist weniger als ein Prozent“, zitierte Reitz.
Dementsprechend könne er die Aussage der Grünen-Abgeordneten Katharina Dröge nicht verstehen, die der Bevölkerung Begeisterung unterstellte, zur Wärmewende beitragen zu dürfen. „Da fragt man sich, gibt es noch eine Rückkopplung ins Volk? Das kann man nicht erkennen.“
1 view
16
1
9 months ago 00:08:33 1
Ein arrogantes Heiz-Statement fliegt Habeck im Parlament um die Ohren
6 years ago 00:03:35 31
e;in / arrogate .mv
5 years ago 00:05:25 1
rächen
12 months ago 00:04:29 2
Nach AfD-Erfolg: Arrogantes Medienkartell “beruhigt“ sich mit Zahlen...
10 months ago 00:31:00 1
Arrogante Weltmacht USA: Warum sich Europa emanzipieren muss - Weltwoche Daily CH,
2 years ago 00:11:00 1
ARROGANTER Habeck blamiert sich bis auf die KNOCHEN!!
4 years ago 00:10:17 1
FRANZOSEN
3 years ago 00:06:55 19
Er ist ein Medien-Knüppel gegen Kritik - KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]
10 months ago 00:02:16 1
Das Niveau unserer Politiker erreicht ein neues Level! 🙈😖
10 months ago 00:30:05 2
Arrogante Supermacht: Immer mehr Länder gegen US-Hegemonie - Weltwoche Daily DE,
5 months ago 00:12:12 8
Grünen-MdB Karl Bär gnadenlos ausgepfiffen
1 year ago 00:04:55 1
Der Spiegel der Seele | X-Factor: Das Unfassbare
1 year ago 00:20:16 3
Debattieren mit Klimaspinnern | Narrativschlaf
8 months ago 00:01:14 1
“Arrogante Arbeiter“: Skandal Interview von Multi-Millionär Tim Gurner - deutsche Version
2 years ago 00:08:11 1
💥 KATAR LÄSTERT ÜBER DEUTSCHE! ARROGANT UND RASSISTISCH! 💥
5 years ago 00:05:09 11
Ellende - Ein Stück Verzweiflung (Live)
8 months ago 00:30:57 1
Einfach nur ARROGANT! Kathrin Göring-Eckardts Schock-Aussage über die AfD!
1 year ago 00:10:33 1
Kanzler Scholz TOTAL ARROGANT und macht ANSAGE an AfD
9 months ago 00:09:27 2
Vor 3 Minuten: Die Zeit Läuft Ab | SCHRECKLICHE Nachrichten (Warnung)