AfD im Bundestag - Straßenverkehrsgesetz macht Autofahrern das Leben zur Hölle
Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie mit dem Mautgesetz die mittelständische Transportwirtschaft ab und jetzt, mit diesem Gesetz, macht man jedem Autofahrer das Leben zur Hölle.
Durch die Gesetzesnovelle sollen die örtlichen Behörden Anordnungen zum Beispiel von Sonderfahrspuren für klimafreundliche Mobilitätsformen, etwa elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, auf Erprobungsbasis erlassen können. Außerdem soll ihnen mehr Flexibilität bei der Regelung von Anwohnerparkplätzen eingeräumt werden. An Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, Fußgängerwegen und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Zonen soll zudem die Anordnung von Tempo-30-Regelungen erleichtert
1 view
0
0
5 months ago 00:09:57 1
💥BLITZMELDUNG!💥Katrin Göring-Eckardt bezeichnete die Rentner als PARASITEN!
5 months ago 00:44:07 1
🚨 SENSATIONEL ❤️ Beatrix von Storch AfD wurde mit Ricarda Lang verwechselt 😂🚦
5 months ago 00:13:00 1
“Meine jüdische Familie wählt AfD!“ - Anna Di Monte - Mit Migrationshintergrund für Deutschland
5 months ago 00:09:59 1
AfD PLATZT DIE HUTSCHNUR! So wurde Habeck noch nie zerlegt
5 months ago 00:04:34 1
KAMPF UM THÜRINGENS SPITZE: Mario Voigt (CDU) vs. Björn Höcke (AFD)– Wählerschaft scheint gespalten
5 months ago 00:03:13 1
🚨Verfassungsrichter alle mit PARTEIBUCH? Wie die ALTPARTEIEN ihre FINGER TIEF in der JUSTIZ haben!
5 months ago 00:11:18 1
🚨🚦Tino Chrupalla AfD PRESSESTATEMENT im Bundestag
5 months ago 00:09:03 1
🚨🔥 EILMELDUNG RKI FILES enthüllen brisante Details zur NATO I AUF1 REPORTAGE
5 months ago 00:12:56 1
EKLAT: Peter Hahne grillt Ratten Redner Politik LIVE im Interview
5 months ago 00:03:35 1
Gewalt an Schulen explodiert!
5 months ago 00:10:47 1
BLITZMELDUNG! Alice Weidel LÜFTET GEHEIMNIS wer Nord Stream ZERSTÖRT hat!
5 months ago 00:09:58 1
Alarmierender Anstieg von Straftaten! Faeser wird von Realität eingeholt - AfD hat recht!
5 months ago 00:21:53 1
🚨 Ist der WHO-Pandemievertrag eine Bedrohung für unsere Freiheit und Gesundheit ❓ 😱 Boehringer AfD
5 months ago 00:13:53 1
Fachvortrag: Impfschäden: Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
5 months ago 00:17:24 1
Brandner fragt nach! 🚦 Minister beantworten die Fragen nicht ⁉️ Stephan Brandner AfD im Bundestag
5 months ago 00:09:01 1
HEFTIG! 💥 Frau DEMÜTIGT SCHOLZ im LIVE Dialog!
5 months ago 00:05:48 1
Dr Krall teilt gegen die Ampel aus
5 months ago 00:05:00 1
💶 Rente von Angela Merkel enthüllt und die absurden Kosten für Personal und Friseur!
5 months ago 00:03:56 1
Irrer „Södolf“-Prozess in Bayern: Gerald Grosz soll Geldstrafe für Söder-„Beleidigung“ zahlen
5 months ago 00:07:13 1
“PenisträgerInnen“ - was soll der Blödsinn? Gegen Geldern, für den Erhalt unserer Sprache!
5 months ago 00:01:45 1
Arbeiten die Grünen im Wirklichkeit mit der AfD zusammen?
5 months ago 00:04:10 1
Amtliche Enthüllungen zur Corona-Impfung am im EU-Parlament! Die EMA musste antworten!
5 months ago 00:00:14 5
Beatrix von Storch AfD macht sich über Habeck lustig 😂
5 months ago 00:52:07 1
LIVE: Pressekonferenz der AfD-Fraktion - Diese Woche im Bundestag