Den Vorschlag der regierenden GroKo zur Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes lehnen wir als FDP Fraktion Bundestag
ab und legen einen eigenen Antrag vor, der die in der #Pandemie notwendigen Maßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellt und so #Demokratie, #Parlamentarismus und #Rechtsstaat stärkt. Es geht um Inhalt, Form und Stil. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung schützt man nicht nicht durch verantwortungslose, geschichtsvergessene Vergleiche oder Verächtlichmachung ihrer Institutionen.
1 view
5
2
3 months ago 00:08:08 1
Bei Maischberger diskutiert man mal wieder über - nicht mit der AfD
7 months ago 00:07:35 1
Martin Vincentz: Wir machen Politik für das Rückgrat unseres Landes!
8 months ago 00:17:56 1
LÓPEZ OBRADOR AN USA: MEXIKO WIRD NIEMALS KOLONIE SEIN – WIR HABEN US-INVASIONEN NICHT VERGESSEN
9 months ago 00:11:19 1
#ichhabemitgemacht (Videoclips)
9 months ago 00:19:55 1
Nanopartikel in Impfstoffen verändern das Gehirn - Eine Narkoseärztin berichtet
9 months ago 00:11:46 1
Wenn eine Person, die derart dick ist wie Ricarda wegen Plakaten gegen die Grünen
10 months ago 00:00:09 3
Angela Merkel wirft verächtlich die Deutschland Fahne weg -- Deutschland Flagge
12 months ago 00:00:00 3
DEUTSCHLAND: Bauern verschaukelt! Nach Enthüllungen! Nervosität vor Großdemo in Berlin | WELT Stream
12 months ago 00:21:16 1
DEUTSCHLAND: Bauern-Proteste! Jetzt äußert sich Kanzler Olaf Scholz - mit einer klaren Warnung!
1 year ago 00:28:36 1
“Gott und die Kirche waren für mich ein rotes Tuch“ | Dero Goi (Oomph!) spricht über seinen Glauben
1 year ago 00:27:30 1
Dekadenz – Jubelnd in den Untergang- Ein Film von Imad Karim