PISTORIUS WILL WEHRPFLICHT FÜR ALLE: IN FÜNF JAHREN “KRIEGSTÜCHTIG“ GEGEN RUSSLAND?
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius drängt darauf, Deutschland “kriegstüchtig“ zu machen. Als Grund nennt er die angebliche Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO in den kommenden fünf bis acht Jahren. Zur “Kriegstüchtigkeit“ benötigt die Bundeswehr neben einer massiven Aufrüstung auch vor allem Personal. Pistorius will daher die Wehrpflicht wieder einführen in Deutschland – zumindest laut Medienberichten, denen der Verteidigungsminister explizit nicht widersprochen hat. Aber nicht nur die Männer sollen an die Waffen. In einer “Richtungsentscheidung“ noch vor der Bundestagswahl 2025 plant Pistorius womöglich die Einführung des schwedischen Modells der Wehrpflicht, wonach auch Frauen gemustert und eingezogen werden.
Für das Vorhaben müsste das Grundgesetz geändert werden – Pistorius ist also auf Schützenhilfe aus der Opposition angewiesen. Während die Ampelkoalitonspartner selbst zweifeln, wird von Seiten der CDU/CSU Zustimmung für die Wiedereinführung der Wehrpflicht signalisiert. Klare Ablehnung kommt indes von Sahra Wagenknecht, die eine “Rückkehr zu einer Außenpolitik der Zurückhaltung und Entspannung“ anmahnt. Statt auf Eskalation und Aufrüstung zu setzen, sollte die deutsche Politik darauf zielen, “militärische Konflikte durch Diplomatie und Verhandlungen zu beenden“.
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