Eklat im Thüringer Landtag: Das ist passiert | WDR Aktuelle Stunde

Nach der Chaos-Sitzung im Thüringer Landtag fordern CDU und SPD jetzt ein AfD-Verbotsverfahren. Das ist passiert: Am Donnerstag, 26. September 2024, sollte der Thüringer Landtag nach der Landtagswahl zur ersten konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Der von der AfD gestellte Alterspräsident Jürgen Treutler blockierte jedoch mehrfach Anträge und Abstimmungen, was zu lautstarken Auseinandersetzungen im Plenum führte. Besonders betroffen war ein Antrag der CDU und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), der die Änderung der Geschäftsordnung zum Ziel hatte. Das Ziel war es, die Wahl eines Landtagspräsidenten nicht nur der stärksten Fraktion, in diesem Fall der AfD, zu überlassen, sondern Kandidaten aller Fraktionen zur Wahl zuzulassen. Die Sitzung wurde daraufhin wiederholt unterbrochen, und das Parlament konnte seine Arbeitsfähigkeit nicht herstellen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz und Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordern nun ein erneutes Verbotsverfahren gegen die AfD. Wanderwitz betonte, dass die AfD gezielt die parlamentarische Demokratie untergrabe und aggressiv gegen den Parlamentarismus vorgehe. Die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) riefen das Thüringer Verfassungsgericht an, damit ein Landtagspräsident gewählt werden kann. Die AfD wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass nicht sie, sondern die anderen Fraktionen die demokratischen Prozesse gestört hätten. _____________________________________________ ► IMMER INFORMIERT BLEIBEN: Folgt uns bei Instagram @ für mehr Nachrichten: Mehr Videos bekommt ihr bei TikTok @nicetoknow @nicetoknow Die WDR aktuell App bietet euch den ganzen Tag über wichtige Infos für NRW. Hier geht’s zum Download: Unser Morgen-Podcast 0630 sortiert euch montags bis freitags ab halb sieben die wichtigsten Themen des Tages: Wir im Netz: Twitter: Facebook: Impressum: _____________________________________________ Im Kanal #WDRaktuell findet Ihr täglich neue #Nachrichten und Hintergrund-Berichte - vor allem zu politischen und gesellschaftspolitischen Themen. Unsere Videos stammen meist aus den TV-Sendungen WDR aktuell, Aktuelle Stunde und WDR extra. Der Beitrag wurde am ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.