Orbán zu Ungarns Einfuhrverbot für Getreide aus der Ukraine: Die EU hat uns betrogen
Am Montag hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Europäischen Union beschuldigt, Ungarn betrogen zu haben. Sein Land hatte einen Korridor errichtet, über den ukrainisches Getreide nach Afrika geschifft werden sollte, nachdem Lieferungen über das Schwarze Meer aufgrund des Krieges mit Russland behindert wurden.
Orbán betonte in seiner Rede zur Eröffnung der Herbstsitzung des ungarischen Parlaments, dass diese Getreidelieferungen jedoch nicht nach Afrika gingen, sondern in Ungarn zu niedrigeren Preisen verkauft worden. Dadurch würden ungarischen Erzeuger benachteiligt und heimische Produkte vom lokalen Markt verdrängt.
Der Ministerpräsident machte darauf aufmerksam, dass Brüssel behauptet habe, ohne ukrainisches Getreide drohe afrikanischen Ländern eine schwere Hungersnot. “Um es ganz klar zu sagen: Man hat uns betrogen“, so Orbán.
Deshalb habe Ungarn gemeinsam mit Polen und der Slowakei ein Einfuhrverbot aus der Ukraine für bestimmte Agrarprodukte verhängt, nachdem die Europäische Union das Einfuhrverbot für ukrainische Agrarprodukte aufgehoben hatte.
Die Ukraine hatte daraufhin eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation gegen Ungarn, Polen und die Slowakei eingereicht.
Orbán kritisierte zudem die Entscheidung der EU, Europa von russischer Energie abzuschneiden, und betonte: “Ich bin davon überzeugt, dass dies den Interessen Europas und damit auch Ungarns zuwiderläuft, aber wir haben derzeit nicht die Kraft, dies zu verhindern.“ Daher sei die Regierung im Sommer eine Energiekooperation mit der Türkei, Aserbaidschan und Katar eingegangen und habe mit allen drei Ländern Abkommen abgeschlossen, fügte er hinzu.
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