Experte bei Tucker Carlson: Deutsches NetzDG ein Werk der CIA

In diesem Interview spricht Tucker Carlson mit Mike Benz, einem früheren für Cyberfragen zuständigen Mitarbeiter des US-Außenministeriums und Geschäftsführer der Stiftung für Freiheit im Internet. Mike Benz erläutert die Geschichte des Internets und den eigentlichen Zweck vieler Online-Dienste. Vie-le Internetdienste seien von den US-Geheimdiensten entwickelt worden. Die vermeintliche Meinungsfreiheit, die lange Zeit in sozialen Netzwerken herrschte, sei speziell dazu genutzt worden, um Staatsstreiche gegen Regierungen anzuzetteln, die den US-Geheimdiensten unlieb-sam waren. Doch nachdem nicht verhindert werden konnte, dass die Krim und der Donbass sich Russland zuwandten, änderte sich die Sichtweise auf die sozialen Netzwerke. Immer mehr Menschen nutzten soziale Netzwerke und oppositionelle Stimmen konnten in westlichen Ländern aufgrund der kaum vorhandenen Zensur nun auch Millionen von Menschen erreichen und in ihrer Reichweite konventionelle Medien überflügeln. Darin sahen die herrschenden Eliten offensichtlich eine Gefahr und die NATO machte diese Plattformen zu einem Teil ihrer hybriden Kriegsführung. Techniken, die vorher zur Zensur und Kontrolle von Propaganda islamistischer Terroristen eingesetzt worden waren, werden nun gegen die eigene Bevölkerung gerichtet. “Was ich beschreibe, ist im Grunde eine Militärherrschaft. Was mit dem Aufstieg der Zensurindustrie geschehen ist, ist eine völlige Umkehrung der Idee der Demokratie selbst“, so Benz. 2017 sei Deutschland laut Benz über den Atlantic Council, in dessen Vorstand sieben CIA-Direktoren sitzen, zur Verabschiedung des “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ gedrängt worden. Ziel sei es gewesen, so eine Nachahmung der europäischen Zensur in den USA zu ermöglichen. Auch die AfD, die Alternative für Deutschland, wird erwähnt, da sie wie viele andere Parteien in Europa auch von der Zensur betroffen ist. Diese Zensur soll durch den neuen EU Digital Services Act, der von hochrangigen Mitarbeitern der US-Sicherheitsbehörden ausgearbeitet wurde, weiter verschärft werden. Benz schloss mit den Worten: “Sie können darauf wetten, dass Sie bei 65 Wahlen rund um den Globus in diesem Jahr jedes Mal vorhersagen können, was sie als Desinformation definieren werden“. Hier liegt nur eine gekürzte Fassung vor. Das vollständige Interview ist auf Twitter/X zu finden.