HASS GEGEN JUDEN: Politik ratlos – Welche Maßnahmen gegen Antisemitismus sind wirklich umsetzbar?
HASS GEGEN JUDEN: Politik ratlos – Welche Maßnahmen gegen Antisemitismus sind wirklich umsetzbar?
Die Eskalation im Nahen Osten nach dem Angriff der Terrormiliz Hamas auf Israel schürt auch in Berlin neue Spannungen. Am Sonntag kamen trotz eines Versammlungsverbots etwa 1000 Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration auf den Potsdamer Platz nach Berlin-Mitte. Viele trugen Palästinaflaggen und israelkritische Plakate. Die Polizei schritt ein und räumte den Platz.
dpa-Reporter beobachteten Rangeleien und mehrere Festnahmen. Es wurden Gegenstände geworfen, die Polizei ging mit Pfefferspray vor. Ein Polizeisprecher sagte, mindestens ein Beamter sei durch einen Tritt in den Unterleib verletzt worden. Die Demonstrierenden seien in kleinen Gruppen abgezogen, begleitet von Polizisten, die neue Ansammlungen verhindern sollten. Der Einsatz sei vorbei, sagte er gegen Uhr.
Seit dem Angriff auf Israel vom 7. Oktober mit Hunderten Toten kam es in Berlin immer wieder zu pro-palästinensischen Versammlungen, bei denen einige Teilnehmer die Hamas bejubelten. Zudem wurden anti-israelische Schmierereien und Davidsterne an Häusern entdeckt. Bürger und Politiker bis hin zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagierten empört. Jüdische Berlinerinnen und Berliner sorgen sich um ihre Sicherheit. Wegen befürchteter weiterer extremistischer Äußerungen erließ die Polizei Demonstrationsverbote.
Trotzdem versammelten sich am Wochenende immer wieder pro-palästinensische Gruppen, unter anderem an der Neuköllner Sonnenallee, Ecke Reuterstraße. Am Samstagabend wurden teils sehr laute Böller gezündet und Slogans wie «Free Palestine» skandiert, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Polizei schritt immer wieder ein und setzte einige Personen zeitweise fest. Laut Polizei wurden vereinzelt Flaschen geworfen. Drei Personen hätten Widerstand geleistet. Später am Samstagabend wurde laut Polizei auch eine Versammlung von etwa 100 Personen an der Hardenbergstraße in Charlottenburg aufgelöst.
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