Kriegsverbrechen in Israel/Palästina? Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt
Nach langen Vorermittlungen hat die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda eine offizielle Untersuchung von möglichen Kriegsverbrechen im Westjordanland, im Gazastreifen und im Ostjerusalem sowie in Israel eingeleitet.
Ermittelt wird gegen Personen in der Armee und Polizei Israels sowie gegen Personen, die der Hamas und dem Islamischen Djihad angehören.
Verhandelt wird auch die in Israel gesetzlich verankerte Besiedlung palästinensischen Lands durch jüdische Zivilisten. Während Ministerpräsident Netanjahu das Verfahren von vornherein zu „reinem Antisemitismus“ erklärte, wird es von der palästinensischen Seite begrüßt.
In dem von Sabine Kebir geführten Gespräch mit Moshe Zuckermann/Tel Aviv werden Chancen und mögliche Grenzen der Wirkungskraft dieses Prozesses erörtert. Weitere Gesprächsthemen sind die aktuelle pandemische Lage und die Impfpolitik in Israel/Palä
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