„Demokratiefördergesetz“ Ein endgültiger Abschied von Demokratie, Meinungsfreiheit und Recht!
Liebe Zuschauer,
Bundesinnenministerin Faeser und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, planen ganz offen, den Rechtsstaat ad absurdum zu führen. Mit dem “Demokratiefördergesetz“ wird die Meinungsfreiheit abgeschafft, die Denunziation hochoffiziell gefördert und regierungskritische Stimmen sollen erstickt werden. Es liegt nun ausgerechnet an der FDP, ob dieses Gesetz beschlossen wird.
Euer Thomas
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Es handelt sich hierbei um Polit-Satire.
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Art. 5 III Satz 1 GG, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.
Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen - die 13 Punkte der Nancy Faeser
Da vermutlich niemand das gesamte Dokument liest, habe ich das für Sie getan.
„JEDEN STEIN UMDREHEN“
Ausreiseverbote, Zugriff auf Kontodaten: Faesers unglaublicher Schlag gegen rechte „Denkmuster“
“KAMPF GEGEN RECHTS“
Die Ampel will Demokratie und Gedankenfreiheit mit neuen Gesetzen aushebeln
Kurzfassung der BPK heute von Innenministerin
@NacyFaeser und Thomas ’Bello’ Haldenwang (BfV): Staat und Bürger müssen JETZT zusammenstehen gegen Rechtsextremismus!
Das Gesetz braucht niemand und wird deshalb auch nicht kommen.
Die FDP bläst zur Rebellion gegen ein Ampel-Gesetz! Die Partei stemmt sich gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“, das Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Paus (Grüne) mit aller Macht vorantreiben.
POLITIK
„Muss verhindert werden“: FDP-Rebellion gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“
Frauen in Ämtern sind für mich DIE eigentliche Enttäuschung der letzten Jahre.
Ich dachte sie bringen Menschlichkeit, Wärme und Empathie.
Stattdessen sind sie genauso niederträchtig wie ihre männlichen Kollegen.
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1 year ago 00:27:04 20
„Demokratiefördergesetz“ Ein endgültiger Abschied von Demokratie, Meinungsfreiheit und Recht!
1 year ago 00:09:36 1
Correctiv & das Demokratiefördergesetz - eine unheilige Allianz