BESPITZELUNG durch Correctiv nur ein weiteres SCHEITERN der Ampel! AfD weiter mit RÜCKENWIND!

🔍 In einer Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, an der der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilnahm, wurde über ein Treffen in Potsdam diskutiert, an dem Vertreter der AfD und der Identitären Bewegung (IB) teilnahmen. Der Verfassungsschutzvertreter stellte klar, dass keine spezifischen Erkenntnisse über den Inhalt des Treffens vorliegen und die Versammlung nicht verfassungsschutzrelevant ist. 📣 Der AfD-Abgeordnete hebt hervor, dass aus der Teilnahme an der Versammlung nicht auf eine Übernahme extremistischer Ansichten geschlossen werden kann. Er kritisiert die Interpretation des Begriffs “Remigration“ durch einen IB-Aktivisten und betont, dass die AfD eine normale, gesetzeskonforme Definition dieses Begriffs vertritt. 🚫 Der Redner weist darauf hin, dass trotz der Anschuldigungen anderer Fraktionen und der Medien, keine Beweise dafür vorliegen, dass AfD-Vertreter extremistische Ansichten teilen oder unterstützen. Er betont die Wichtigkeit, diese Klarstellung öffentlich zu machen und die unbegründeten Verbindungen zwischen der AfD und extremistischen Gruppen zurückzuweisen. 📢 Abschließend betont der Abgeordnete, dass die AfD sich an gesetzliche Vorgaben hält und keine gesetzeswidrigen Interpretationen von Remigration unterstützt, was auch die Aussage des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestätigt. #AfD #Bundestag #Verfassungsschutz #Politik #Innenausschuss #Potsdam #IdentitäreBewegung #Remigration #Deutschland #Extremismus