SCHOLZ: Ukraine werde EU-Milliarden bekommen – Trotz Orbans Blockade | WELT Dokument

SCHOLZ: Ukraine werde EU-Milliarden bekommen – Trotz Orbans Blockade | WELT Dokument Die Ukraine wird die von 26 EU-Regierungen auf dem EU-Gipfel beschlossenen 50-Milliarden-Euro-Hilfen nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz auf jeden Fall erhalten - auch wenn Ungarn eine Einigung über den EU-Haushalt weiter blockieren sollte. “Ich bin eigentlich ganz zuversichtlich, dass wir tatsächlich im Januar dann eine Verständigung erzielen werden“, sagte Scholz am Freitag nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. Für den Fall, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban auf dem für Januar geplanten Sondergipfel nicht einlenken sollte, fügte Scholz hinzu: “Wir haben andere Möglichkeiten, der Ukraine zu helfen.“ Man solle den Versuch nicht aufgeben, eine Lösung im Rahmen des normalen Haushalts zu finden. Er sei optimistisch, dass dies gelinge. Orban hatte die Lösung im Rahmen der EU-27 verhindert, weil er im Gegenzug auf die Freigabe von milliardenschweren EU-Subventionen für sein Land pocht, die die EU-Kommission wegen Rechtsstaatsverstößen seiner nationalkonservativen Regierung zurückhält. Scholz lehnte diesen Zusammengang strikt ab. “Das darf eben nicht miteinander verknüpft werden“, mahnte der Kanzler. Die Freigabe von Geld aus dem EU-Kohäsionsfonds oder dem europäischen Wiederaufbauprogramm müsse “strikt regelkonform“ sein. “Das heißt, dass wenn Kriterien nicht erfüllt werden, das in der Konsequenz hat, dass die Zugänge beschränkt sind.“ #weltnachrichtensender #scholz #eugipfel #orban Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt