DEUTSCHLAND: “Bedrohung für Grundordnung!“ Faeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor
DEUTSCHLAND: “Bedrohung für Grundordnung!“ Faeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will am Dienstag Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vorstellen. Dazu will die SPD-Politikerin gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, und dem Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, in Berlin vor die Presse treten.
Faeser werde «ein neues Maßnahmenpaket aus repressiven und präventiven Maßnahmen zum Schutz der Demokratie und zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vorstellen», sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die neuen Maßnahmen bauten auf dem Aktionsplan des Ministeriums gegen Rechtsextremismus von 2022 auf und reagierten auf aktuelle Entwicklungen.
In den vergangenen Wochen hatten in Deutschland viele Menschen gegen zunehmenden Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD in den Umfragen demonstriert. Auslöser waren Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter im November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Dort hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über das Konzept der sogenannten Remigration gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
#rechtsextremismus #faeser #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKU Channel
WELT Podcast Channel
WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf
Die Mediathek auf
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2024 erstellt
1 view
4
0
6 months ago 00:25:21 1
Unser Land im Fadenkreuz | Im Gespräch mit Stefan Schubert
6 months ago 00:12:44 1
Bedrohung von Kindern! Es geht endgültig zu weit! Die Verrohung der Gesellschaft kennt keine Grenzen
6 months ago 00:14:24 1
Klaus Peter Krause: Die WHO als Lebensgefahr für die Freiheit (Artikel der Woche)
6 months ago 00:26:39 1
Kontroverse Debatte nach Angriff auf Politiker | Markus Lanz vom 18. April 2024
6 months ago 01:10:54 1
Teil 1 für Wahrheit: Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof (Bundeswehr) & Bernd Schwipper (NVA)
6 months ago 00:46:28 1
Teil 4 mit neuen Beweisen! Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof (BW) & Bernd Schwipper (NVA)
6 months ago 00:45:47 1
Teil 3 mit neuen Enthüllungen: Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof (BW) & Bernd Schwipper (NVA)
6 months ago 00:52:32 1
Teil 2: Wahrheit & Täuschung: Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof (BW) & Bernd Schwipper (NVA)
6 months ago 00:39:29 1
Kriminelle Zuwanderer & die Kunst des Relativierens
6 months ago 00:09:11 1
Wut-Blockade gegen Katrin Göring Eckardt in Brandenburg?
6 months ago 00:13:41 2
Nachgefragt: Angriffe aus der Luft – Schutz vor Drohnen und Raketen | Bundeswehr
6 months ago 00:09:32 1
ISLAMISMUS: Konsequente Abschiebungen! “Sonst wird unser Rechtsstaat als schwach wahrgenommen“
7 months ago 00:15:54 1
Krah & Höcke eine BEDROHUNG für die (schlechte) Politik in Deutschland!
7 months ago 00:01:06 1
FURCHT VOR RUSSLAND: Operationsplan! Boris Pistorius will Deutschland kriegstüchtig machen
7 months ago 00:15:04 1
JITSUVAX - Psychologische Kampfkunst gegen mRNA-Skeptiker
7 months ago 00:24:25 1
Verklagt von Habeck! Aron Morhoff kriegt Vorladung wegen Satire-Video
7 months ago 00:44:06 1
Linksextremismus: Wird Gewalt von links unterschätzt? | 13 Fragen | unbubble
7 months ago 00:17:55 1
Ausbeutung auf Europas Straßen: LKW-Fahrer am Limit | Die Story | Kontrovers | BR24
7 months ago 00:01:58 1
PUTINS KRIEG: “Lage kann sehr ernst werden! Können Krieg nicht mehr ausschließen!“ Ex-General warnt!
7 months ago 00:21:53 1
🚨 Ist der WHO-Pandemievertrag eine Bedrohung für unsere Freiheit und Gesundheit ❓ 😱 Boehringer AfD
7 months ago 00:01:46 1
Monster High 2 (Offizieller Trailer) | Paramount+ Deutschland
7 months ago 00:49:54 1
V53 Sensationsfund! 220Jahre Klima in D - Teil 1
7 months ago 00:12:25 1
HAMMER: „Können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“
8 months ago 00:01:43 1
Terror-Gefahr für Deutschland durch ISPK-Mitglieder “bleibt akut“, so Innenministerin Faeser | ntv