Explosiver Plan für Merkel & Elite wird totgeschwiegen! Sichtet Beweise! Meinung gefragt!
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU):
Der Vorschlag, der eine Gefahr für die Eliten ist, hier in voller Länger: Parteiprogramm besteht aus der Hauptforderung, Artikel 29 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zu ergänzen:
Auf nationaler Ebene wird die Selbstbestimmung des deutschen Volkes durch Volksabstimmungen garantiert.
Wahlberechtigte können innerhalb von 18 Monaten eine Volksabstimmung beantragen zum Grundgesetz sowie zu allen Gesetzen und Verordnungen des Bundes. Nach Erreichen der notwendigen Mindestzahl von Unterschriften hat eine Volksabstimmung des deutschen Volkes binnen 6 Monaten stattzufinden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung verpflichtend und innerhalb von 6 Monaten ohne Änderungen umzusetzen.
Sollte das nationale Recht dabei in Konflikt mit europäischem Recht geraten, ist das nationale Recht maßgebend.