AfD im Umfrage-Hoch – Nur aus Protest gegen die Ampel?
Ob Olaf Scholz, Robert Habeck, oder Christian Lindner- die Politik der Ampel-Regierung steht in Deutschland in der Kritik. Das verschafft einer Partei ein besonderes Hoch in aktuellen Umfragen: Der rechtspopulistischen AfD.
„Es erkennen immer mehr Bürger, dass wir als Opposition wahrnehmbar sind.“ Selbstbewusst zeigt sich Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD, im Interview mit dem MDR investigativ-Reporter Oliver Matthes. Tino Chrupalla sieht seine Partei im Aufwind und diese Zahlen geben ihm recht: In einer aktuellen Wähler-Umfrage der ARD kam die rechtspopulistische Partei mit 18 % auf ebenso viele Stimmen wie die regierende SPD. Chrupalla betont besonders das Programm der AfD, und dessen wachsende Bedeutung. Steht das Ergebnis der Wähler-Umfrage möglicherweise für einen echten Wandel? Und woher stammt dieser Erfolg?
CDU-Politiker schieben der Ampel-Regierung die Schuld zu – die Bürger würden die AfD wählen, weil sie unzufrieden mit der Politik seien. Abgeordnete aus den regierenden Parteien geben diesen Vorwurf gerne zurück – die CDU würde sich ähnlichen populistischen Techniken wie die AfD bedienen und dieser damit in die Karten spielen.
Der Einschätzung des Politikwissenschaftlers Albrecht von Lucke ist es nicht nur die Regierung, die die AfD stärker macht. Auch die CDU als Partei in der Opposition trägt eine Mitverantwortung.
Heftige Kritik erntete vor kurzem zum Beispiel der Fraktionschef der CDU Thüringen, Mario Voigt. Er warf Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, er wolle eine „Energie-Stasi“ einsetzen, die in die Heizungskeller der Bürger gucken wolle.
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke ordnet diese Aussage ein: „Wenn beispielsweise der CDU Chef in Thüringen Voigt, davon spricht, man habe es mit einer Heiz-Stasi zu tun, dann ist das natürlich ein absoluter AfD-Sprech, der den Eindruck erweckt, die Nähe zwischen CDU, CSU und AfD ist quasi gegeben. Damit spielt man natürlich die Wählerinnen und Wähler direkt der AfD zu, denn die wählen am Ende immer das Original.“
Doch das ist wiederum kein pures Ostproblem. Denn der Parteivorsitzende der CDU Friedrich Merz wurde für seine Aussage über die „kleinen Paschas“ kritisiert.
Pikant: Genau dieser Friedrich Merz machte im Dezember 2018 auf dem CDU-Parteitag der AfD eine Kampfansage: “Und dann traue ich mir zu, die AfD mit ihren Wählerinnen und Wählern zu halbieren.“
Schon einmal lag die die AfD in Umfragen bei 18 Prozent im September 2018. Doch jetzt will Merz von seiner damaligen Kampfansage offensichtlich nichts mehr wissen.
Wir treffen uns mit David Begrich. Der Experte für Rechtsextremismus hat die Partei seit ihrer Gründung im Blick. Er spricht von einem Auf und Ab der AfD in Wahlumfragen. Sie profitiere vor allem von den vielen Krisen und der Angst in der Bevölkerung.
Was passiert in der AfD und was sind die Ziele der Partei? Auf dem Bundesparteitag 2022 in Riesa wurde das neue Spitzenduo der AfD gekürt. Alice Weidel und Tino Chrupalla - Der Mann aus Sachsen hatte Anlaufschwierigkeiten, er wurde nur mit gut 53 Prozent gewählt.
Im Hintergrund zieht jedoch ein anderer die Fäden: Björn Höcke aus Thüringen, er formuliert klar und deutlich sein Ziel für die Landtagswahlen 2024: Er will Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf werden.
In Brandenburg, Thüringen und Sachsen werden im Herbst 2024 die Landtage neu gewählt. Die AfD will stärkste Fraktion werden.
Ein Film von Oliver Matthes, Friederike Rohmann und Knud Vetten.
#doku #afd
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