Robert Habeck will Zensur von Social-Media in Deutschland!
Robert Habecks Forderung nach strengerer Kontrolle und Zensur in sozialen Medien ist mehr als nur ein politisches Vorhaben – es ist ein alarmierendes Zeichen dafür, wie fragil die Meinungsfreiheit in Deutschland werden könnte, wenn sie durch solche Maßnahmen bedroht wird. Statt die digitale Pluralität als Fundament der Demokratie zu betrachten, wird sie als Gefahrenquelle dargestellt. Diese Herangehensweise legt den Grundstein für eine Form der Überwachung und Einflussnahme, die in einer offenen Gesellschaft nichts zu suchen hat.
Indem Habeck den „unkontrollierten“ Austausch von Meinungen und Informationen als Problem beschreibt, greift er in das Herzstück der demokratischen Werte ein. Seine Vorschläge zur strengeren Kontrolle durch den Digital Services Act und die damit verbundene Macht über Algorithmen wirken nicht wie eine Absicht, die Bürger zu schützen. Stattdessen zeigt es ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber den Menschen und ihrer F
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