DEUTSCHLAND: Ohne Sahra Wagenknecht geht gar nichts! Regierungsbildung? Das Dilemma mit der BSW
DEUTSCHLAND: Ohne Sahra Wagenknecht geht gar nichts! Regierungsbildung? Das Dilemma mit der BSW
Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kommt langsam Bewegung in die Regierungsbildung. Beteiligt sind in allen drei Ländern CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). In Sachsen und Thüringen waren am 1. September neue Landtage gewählt worden, in Brandenburg am vergangenen Sonntag. Die Bildung von Koalitionen dürfte aber in allen drei Ländern schwierig werden.
Ein mögliches Bündnis dieser drei Parteien wurde zuletzt als «Brombeer-Koalition» bezeichnet, weil diese Frucht in ihren verschiedenen Reifegraden die Parteifarben abbildet. Ein Knackpunkt für Gespräche ist die Vorbedingung des BSW, bei eventuellen Beteiligungen an Landesregierungen eine Absage an die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und die Forderung nach mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg in Koalitionsverträge aufzunehmen.
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