VERFASSUNGSSCHUTZ: Warnung vor “Stolzmonat“ rechtswidrig? Boehme-Neßler “Meinungsfreiheit verletzt!“
VERFASSUNGSSCHUTZ: Warnung vor “Stolzmonat“ rechtswidrig? Boehme-Neßler “Meinungsfreiheit verletzt!“
In einem auf X veröffentlichten Video erklärt der niedersächsische Verfassungsschutz den sogenannten Stolzmonat - eine Art Gegenentwurf von Rechtsextremen zum schwul-lesnischen „Pridemonth“ - für „demokratiefeindlich“. Damit verletze die Behörde die Meinungsfreiheit, sagt Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler. Denn das Grundgesetz schütze alle Meinungen, solange sie nicht strafbar sind - und damit auch nationalistische und abwertende.
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