Schäuble rechnet mit Merkels Corona-Politik ab | Kommentar Filipp Piatov
Es sind historische Bilder: Erstmals seit der Bundestagswahl kommt der neue Bundestag (Nummer 20) zusammen, konstituiert sich. Und Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU) sitzt nur auf der Zuschauertribüne! So wenig Macht hatte sie noch nie seit 1990.
Grund: Merkel ist zum ersten Mal seit 31 Jahren keine Abgeordnete mehr. Zwar hätte sie laut Geschäftsordnung des Bundestags theoretisch das Recht, mit der geschäftsführenden Regierung auf den Stühlen der Exekutive zu sitzen, also im Plenarsaal. Traditionell wird darauf aber verzichtet.
Denn klar ist: Sie spielt bald keine große Rolle mehr. Heute Nachmittag wird sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (65) die Entlassungsurkunde in Empfang nehmen. Heißt: Ab dann ist die Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt – bis ungefähr nach der Nikolaus-Woche, wenn der neue Kanzler gewählt wird.
#Merkel #Bundestag #Kommentar
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