UKRAINE-KRIEG: Paukenschlag der Russen! Plötzlich stellt Wladimir Putin seine neue Wunderwaffe vor
UKRAINE-KRIEG: Paukenschlag der Russen! Plötzlich stellt Wladimir Putin seine neue Wunderwaffe vor
Abgeordnete des russischen Unterhauses könnten eine Rücknahme der Ratifizierung eines globalen Vertrags über ein Verbot von Kernwaffentests in Betracht ziehen. Das kündigte Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin am Freitag an. Seine Worte folgten auf die Warnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass sich Russland für eine Rücknahme entscheiden könnte, weil die USA den Kernwaffenteststopp-Vertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT) nie ratifiziert hätten.
Es gibt verbreitete Bedenken, dass Russland wieder Atomtests abhalten könnte, um den Westen davon abzuhalten, der Ukraine im Konflikt mit Russland weiter Unterstützung zu gewähren. Wolodin bekräftigte die Bewertung Moskaus, dass die westlichen Militärhilfen für Kiew bedeuteten, dass die USA und ihre Verbündeten in den Konflikt aktiv verwickelt seien. «Washington und Brüssel haben einen Krieg gegen unser Land entfesselt», behauptete Wolodin. «Die heutigen Herausforderungen erfordern neue Entscheidungen.» Führende Abgeordnete des Duma-Rats, der die Tagesordnungen des russischen Unterhauses festlegt, würden darüber diskutieren, die im Jahr 2000 erfolgte Ratifizierung des CTBT-Vertrags zurückzunehmen, kündigte er an. «Das entspricht unseren nationalen Interessen.»
Putin hatte am Donnerstag an einem Forum mit Experten für Außenpolitik teilgenommen und darauf verwiesen, dass die USA den Vertrag unterschrieben, aber nicht ratifiziert hätten, während Russland beides getan habe. Moskau könne es Washington gleichtun, argumentierte er. «Theoretisch können wir die Ratifizierung widerrufen», sagte er. «Es obliegt den Mitgliedern der Staatsduma.»
Putin erklärte, er habe sich über die Frage, ob Atomtests notwendig seien, noch keine Meinung gebildet. «Ich bin noch nicht bereit zu sagen, ob es notwendig ist, Tests abzuhalten oder nicht», sagte er. Auf die Frage, ob eine Aufhebung der Ratifizierung des Vertrags den Weg für Atomwaffentests ebnen könne, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag, der Schritt enthalte keine Aussage über die Absicht, Atomtests wiederaufzunehmen. Er verwies darauf, dass die Rücknahme der Ratifizierung sein Land mit den USA «auf einen gemeinsamen Nenner» bringen würde.
Die russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden dürfte: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährde. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.
Putin erklärte, er sehe keinen Anlass, die Nukleardoktrin zu verschärfen. Es gebe keine Situation, in der irgendetwas die russische Staatlichkeit oder die Existenz des russischen Staats bedrohe, sagte er. Er sei der Ansicht, dass kein Mensch mit nüchternem Verstand und klarem Gedächtnis auf die Idee kommen könne, Atomwaffen gegen Russland einzusetzen.
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