In diesem Video erfahren Sie, um was es geht, wenn die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht verklagt wird. Ein Juraprofessor namens Professor Kotula hat eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, weil er der Meinung ist, dass die Bundesregierung gegen ihre Pflichten zum Klimaschutz und zum Schutz der Freiheit künftiger Generationen verstoßen hat.
Die Klage basiert auf einem Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2021, in dem festgelegt wurde, dass die Regierung die Klimaziele einhalten muss. Das Gericht stellte damals auch fest, dass die Bundesregierung bereits heute CO2-Mengen zuteilen muss, um in Zukunft drastische Freiheitseinschränkungen zu verhindern, die die Freiheit künftiger Generationen beeinträchtigen könnten.
Die Kläger argumentieren, dass das geplante Aus der Atomkraftwerke gegen diese Klimaziele verstößt. Sie sagen, dass die Regierung bei der Beendigung der Atomkraftnutzung das Ziel der Klimaneutralität nicht ausreichend berücksichtigt hat.
Das Video wirft wichtige Fragen auf, wie die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland sichergestellt werden kann. Es betont die Bedeutung von Klimaschutz und emissionsarmer Energieerzeugung für unseren Wohlstand und unsere Umwelt.
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Dirk Rott erklärt auf Steuerratgeber die Grundlagen des Steuerrechts. Dirk Rott ist Diplom-Kaufmann und selbständiger Unternehmensberater aus St. Wendel. Er ist erfolgreicher Fachbuchautor und Fachreferent.
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