Scholz: Sanktionen gegen Russland sind sehr wirksam
“Wenn ein Land wie Russland, das gar nicht so viele Unternehmen und Technologien hat, die so weit fortgeschritten sind wie bei uns, dann daran nicht mehr partizipieren kann, dann ist das schon sehr dramatisch“, begründete Bundeskanzler Olaf Scholz die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland am Donnerstag bei einem Bürgerdialog in Magdeburg.
Zu den Sorgen über die Auswirkungen der Sanktionen auf Deutschland sagte Scholz, er könne diese Sorgen verstehen. Die Bundesregierung habe deshalb auch eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung eingeleitet. Die Kritik aus dem Publikum gegen die kontinuierlichen Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigte Scholz damit, dass diese notwendig seien, um “eine Eskalation zu vermeiden“. Die Ukraine müsse weiterhin in der Lage sein, ihr Territorium zu verteidigen und “diesen imperialistischen Angriff zurückzuschlagen“. Laut Scholz würden sowohl die Sanktionen als auch die Waffenlieferungen dazu beitragen, den Krieg zu beenden.
Währenddessen hat Russland sein Geschäft mit nicht-westlichen Ländern massiv ausgeweitet und legt auch beim Energieabsatz kräftig zu. Der Rubel befindet sich auf einem Mehrjahreshoch, und die russische Wirtschaft ist entgegen den westlichen Vorhersagen nicht zusammengebrochen. Besonders stark wuchs die Handelsbilanz zwischen der Volksrepublik China und Russland mit einem Plus von 37,1 Prozent. Die chinesischen Importe aus seinem Nachbarland stiegen im vergangenen Monat um 49,3 Prozent.
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