Meinungsfreiheit gilt nur noch für die Meinungen, die nach Meinung der Regierung “richtig“ sind.
Realsatire. - Meinungsfreiheit gilt nur noch für die Meinungen, die nach Meinung der Regierung “richtig“ sind.
Für “falsche“ Meinungen gibt es statt Meinungsfreiheit Verfügungen und Polizeieinsätze.
Und die Mehrheit apportiert brav oder schweigt apathisch.
Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten,
gab es keinen mehr,
der protestieren konnte.
(Martin Niemöller)
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
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