IGH-Fall aussichtslos für Israel? Technische Kniffe könnten Rettung bringen.

Da Südafrika im Moment nicht darauf abzielt, Israel bereits des Völkermords für schuldig zu befinden – das ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen –, sondern nur darauf aus ist, den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu zu bewegen, “vorläufige Maßnahmen“ in Form einer Unterlassungsanordnung zu erlassen, hat Israel wirklich keine Chance, in der aktuellen Phase seinen Völkermord “zu widerlegen“. Was Israel jedoch tun kann, und tatsächlich zu tun beginnt, ist zu zeigen, dass aufgrund von technischen Details die Völkermordkonvention nicht anwendbar ist und der Fall abgewiesen werden sollte. Es ist eine technische Regel des Gerichts, dass ein Streit zwischen den Parteien bereits bestanden haben muss, bevor eine Partei die andere vor den IGH ziehen kann. Wenn dieses Argument Bestand hat, dann liegt es an den betreffenden Richtern, ob sie mit dem Fall fortfahren werden oder nicht. In diesem Video werde ich die Grundlagen dieser Argumente diskutieren und auch die Zusammensetzung des Gerichts betrachten, um herauszufinden, wie wahrscheinlich es ist, dass das Gericht den Fall weiterverfolgen wird. Produced by: Translation: Original: Published: 2024-01-14 You listen to an AI generated voice.