„Sky Shield“: Kickl fordert Volksabstimmung

Neuerlich kritisiert FPÖ-Chef Herbert Kickl Österreichs Beteiligung an „Sky Shield“. Dies sei eine „mit unserer immerwährenden Neutralität völlig unvereinbaren Entscheidung“. Daher müsse darüber unbedingt eine Volksabstimmung abgehalten werden. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs werde Österreichs „immerwährende Neutralität“ Schritt für Schritt ausgehöhlt, kritisiert der Oppositionspolitiker. Nach dem Wirtschaftskrieg, Selenskyjs Auftritt im Parlament und „der Mitfinanzierung von Waffenlieferungen über die zynische EU-Friedensfazilität“ drohe nun über die Beteiligung an „Sky Shield“ ein „entscheidender Schlag gegen unsere Neutralität wieder über die Köpfe der Bürger hinweg“. Das dürfe nicht zugelassen werden. „Die Österreicher müssen in einer Volksabstimmung klar entscheiden können, ob sie für die ,Sky Shield´-Beteiligung und damit den Weg in Richtung NATO sind oder unsere immerwährende Neutralität erhalten wollen!“, erklärte Kickl.