Was ist noch Meinungsfreiheit, was ist schon strafbare Hetze? Im linksgrünen Deutschland von Angela Merkel hat man den Eindruck, dass dabei die Dinge auf den Kopf gestellt werden: Kritische Meinungsäußerungen zur Zuwanderung, zur Coronapolitik oder den etablierten Parteien an sich werden als “Hassrede“ diffamiert und willkürlich in den sozialen Medien gelöscht, während sich über tatsächlich strafbare hundertfache Drohungen und Beleidigungen niemand aufzuregen scheint, wenn es gegen die “Richtigen“, also zum Beispiel gegen die AfD, geht.
Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, alleine die an mich in letzter Zeit gerichteten Kommentare auf meinen Social-Media-Plattformen zu sichten. Neben Zustimmung und teils wirklich anregenden Gedanken finden sich dort auch zahlreiche hasstriefende und menschenverachtende Posts. Von wüsten Beleidigungen bis hin zu offenen Morddrohungen ist alles dabei. Staatsanwälte und Gerichte werden in mehreren hundert Fällen nun über deren Strafbarkeit zu urteilen haben. Die entsprechenden