Zeitdokument: Rechtliches Pandemieregime passt nicht - Corona Komplex - Teil 2

Masken, Lockdowns, Impfungen, Quarantäne - zwei Jahre war das die bittere Realität in weiten Teilen der Welt, auch und vor allem in Deutschland. Maßnahmen dieser Tragweite bedürfen selbstverständlich einer Gesetzgebung, die nachvollziehbar rechtfertigen kann, dass diese geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sind. Aber wie funktioniert das, wenn bereits die Zahlen unbrauchbar sind auf denen die Änderungen im Infektionsschutzgesetz beruhen, wie im ersten Teil dieser Serie deutlich geworden ist. Im nun folgenden Zweiten Kapitel des „der Corona-Komplex“ widmet sich Milosz Matuschek, Jurist und Autor, den vielen juristischen Ungereimtheiten, auf deren Basis wir die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik erfahren mussten und müssen. Gab und gibt es tatsächlich einen Notstand, der nur von einem Virus abhängt, oder regelt die Politik nach Belieben den Ausnahmezustand, um Gebrauch von zweifelhaften Ausnahmer