Ex-Innenminister Baum: “Systemverächter“ unter AfD-Wählern | Markus Lanz vom 08. November 2023

Die aktuellen Krisen besorgen den mittlerweile 91-jährigen FDP-Politiker, der die deutsche Demokratie seit Jahren aufmerksam verfolgt. Besonders macht er sich Sorgen über den Wert der Demokratie, der in der jetzigen Phase von vielen Seiten bedroht werde. Das kann für Gerhart Baum eine Bedrohung von Seiten der AfD sein, die als Partei mit ihrer Politik relativ an den Demokratie-Gedanken vorbeiginge. Aber auch der akute Antisemitismus, den man auf deutschen Straßen beobachten könne: „Ich sage jetzt sogar, Herr Lanz: Die Bindungswirkung des Grundgesetzes lässt nach.“ Dies beunruhigt den Demokratie-Verfechter am allermeisten. Die Verfassung werde zu wenig den jüngeren Generationen intensiv gelehrt und Feinde der Demokratie würden eben jene Demokratie durch ihre demokratischen Möglichkeiten unterwandern. Damit meint er die Demonstranten in Essen vom vergangenen Wochenende. In Deutschland gelte das Recht der Meinungsfreiheit. Die Demonstranten würden dieses Recht nutzen, um für die Auflösung jeglicher Rechtsformen und für das Kalifat, die religiöse Führung, zu demonstrieren. Solch eine Unterwanderung der Rechte erinnern Gerhart Baum an alte Tage der deutschen Geschichte, die er selber als Kind miterlebt hatte: die NS-Zeit. Mit dem Wissen, was aus solchen Entwicklungen passieren könne, müsse Deutschland darauf achten, dass so etwas nie wieder passiere: „Das darf nicht mehr passieren.“ Den gesamten Talk findet ihr hier: _____ Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas an-geht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Mei-nung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf #grundgesetz #fdp #demokratie