Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden keine „Friedenspolitik“ CDU&SPD spucken Gift&Galle
Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden sind keine „Friedenspolitik“ – CDU und SPD spucken Gift und Galle wegen BSW | Marcus Klöckner | NachDenkSeiten-Podcast |
„Erpressung!“ werfen SPD und CDU Sahra Wagenknecht vor. Warum? Weil Wagenknecht einen Nerv getroffen hat. Gerade sagte sie nämlich, das BSW mache die Ablehnung der Stationierung von US-Raketen in Deutschland zur Bedingung für eine Regierungskoalition auf Landesebene. Da die „Volksparteien“ im Osten unter Druck sind, aber in weiten Teilen ideologisch hinter der Stationierung der Raketen stehen, ist die Empörung groß. Unterm Strich bedeutet die Ausrichtung des BSW nämlich: CDU und Co könnten nach den Wahlen keine Koalition mit dem BSW eingehen. Die Parteien spüren ihren Machtverlust. Gut, dass sich das BSW in der Frage so klar positioniert. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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„Das BSW wird sich nur an einer Landesregierung beteiligen, die die US-Raketenpläne, die die Kriegsgefahr für Deutschland massiv erhöhen, klar ablehnt“ – das sagte gerade Sahra Wagenknecht in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Diese Aussage war wichtig. So wird deutlich: Das BSW stellt Friedenspolitik vor die politische Machtfrage. Und diese Positionierung einer Partei ist dringend notwendig. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland birgt nämlich eine enorme Gefahr. Die Standorte der Raketen, die atomar bestückbar sind, könnten im Kriegsfall zur Zielscheibe werden. Die Stationierung der Raketen ist unverantwortlich gegenüber den Bürgern Deutschlands.
„Diese Waffen schließen keine Verteidigungslücke“, so Wagenknecht, „sondern sind Angriffswaffen, die Deutschland zu einem primären Ziel russischer Atomraketen machen würden“. Das BSW werde nur dann in eine Regierungskoalition eintreten, wenn diese „klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitungen“ beziehe.
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Artikel mit Quellenangaben/Links zum Nachlesen:
Artikel veröffentlicht am: 13. August 2024 um 9:00
Autor: Marcus Klöckner (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: zef art / Shutterstock
Marcus Klöckner studierte Soziologie, Medienwissenschaften und Amerikanistik an der Philipps-Universität in Marburg. Schwerpunkte seiner Arbeit als Journalist und Autor sind Herrschafts- und Medienkritik.
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