Habeck: Verrat Sanktionsumgehung in Deutschland Russland muss auf dem Schlachtfeld besiegt werden
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag in Berlin eine Pressekonferenz “zur effektiven Bekämpfung der Sanktionsumgehung“ gegeben. Zuvor waren die Handelsströme und die Außenhandelsdaten in Bezug auf mögliche Umgehungen der antirussischen Sanktionen überprüft und eine deutliche “Umgehung“ aus Deutschland festgestellt worden.
Habeck dazu: “Es gibt deutliche Umgehungen der Sanktionen und es gibt auch eine deutliche Umgehung aus Deutschland heraus (...) Wir werden jedenfalls nicht zugucken, wie das (...) umgangen wird. Noch einmal. Es ist kein Kavaliersdelikt. Hier wird das Interesse der Menschen, die um ihre Freiheit kämpfen, verraten.“
Weiter versicherte er, dass die Sanktionen gegen Russland wirken, ein zehntes Sanktionspaket gerade beschlossen wird und ein elftes auch “eine Durchsetzung der Sanktionen in den Drittstaaten beinhalten“ könne.
Was die militärischen Entwicklungen in der Ukraine angehe, so glaubt Habeck, dass Russland militärisch geschlagen werden muss.
“So bitter es ist und so schlimm es ist, das auszusprechen. Ich glaube, dass Russland nur auf dem Schlachtfeld in die Knie gezwungen werden kann.“
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