Scholz macht großen Biden-Fehler und setzt auf ein falsches Pferd
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Joe Biden und Olaf Scholz stehen politisch unter Druck. Beide Politiker befinden sich laut Gabor Steingart im „Aufzug nach unten“. Während Biden bereits an Popularität eingebüßt habe, sei Scholz und seine SPD auf einem ähnlichen Weg.
Beide Politiker unterscheiden sich in ihren Charakteren und Lebensläufen, wirken aber gleichermaßen abschreckend auf die Wähler. „So wie mit Joe Biden zuletzt kein Blumentopf zu gewinnen war, so ist auch vom deutschen Kanzler bei der Bundestagswahl 2025 kein Sieg zu erwarten.“ Beide Politiker hätten es nicht geschafft, das Vertrauen der Bürger in Krisenzeiten zu gewinnen.
Olaf Scholz kämpfe nicht mit mentalen Problemen wie Biden, sondern mit politischen Herausforderungen. Sein Gedächtnis funktioniere, sein Politikstil jedoch nicht. Steingart betonte: „Er verliert nicht den Faden, aber dafür jede Wahl.“ In Hessen habe die SPD zuletzt nur noch 15 Prozent der Stimmen geholt, bei der Europawahl 13,9 Prozent – das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.
Auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen würden der SPD nur sieben Prozent vorhergesagt, in Brandenburg 19 Prozent. Zudem verliere die Partei Mitglieder: Im Dezember 2023 habe die SPD Mitglieder gehabt, während es 1998 unter Gerhard Schröder noch über gewesen seien.
Scholz habe nie die Euphorie entfacht, die Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Trump ausgelöst habe. Damals hätten über 81 Millionen Amerikaner für Biden gestimmt. Ein weiteres Problem für Scholz sei der „Kampf gegen Rechts“. Steingart erklärte, dass die Schmähung der AfD, ähnlich wie die Dämonisierung von Trump, nicht Scholz, sondern dem Gegner genützt habe. Doch die Mehrzahl der Deutschen fürchtet den ökonomischen Niedergang mehr als die Machtergreifung durch Björn Höcke.
„Scholz, Klingbeil und SPD-Generalsekretär Kühnert haben aufs falsche Pferd gesetzt. Der „Kampf gegen Rechts“ ist – auch wenn er kurzzeitig von Großdemonstrationen begleitet war – im Rennen um die Publikumsgunst ein lahmer Gaul.“
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