Ist der Aufruf für ein Kalifat im nahen Osten strafbar oder nicht?
Die Politik debattiert aktuell lautstark über dieses Thema und die Forderungen lauten: Verbieten, Ausweisen und am besten Abschieben! Doch ist die Rechtslage wirklich so, wie sie suggeriert wird?
Diese Frage wurde von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser als auch dem Präsidenten des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 aufgegriffen und beantwortet.
Wir behandeln die Aussagen von Faeser und Haldenwang im O-Ton und ihr werdet sehen, dass die Verbotsforderungen nicht gerechtfertigt. Fakt ist: Es existiert ein offensichtlicher Widerspruch zwischen dem politischen Willen und dem Selbstanspruch des Grundgesetzes.
Es wird hier offensichtlich eine üble Kriminalisierungskampagne von der islamischen Weltanschauung und den islamischen Werten durchgeführt. Das hat natürlich Auswirkungen auf uns als muslimische Community und in diesem Video gehen wir darauf ein, was das tatsächlich für uns bedeutet, was die Hintergründe dieses Vorstoßes sind und wie wir damit umgehen müssen.
Teilt diese Botschaft in eurem Umfeld und verbreitet das Video inshaAllah.
#Islam #Politik #KalifatimnahenOsten
Verfassungsschutzbericht 2023: