Volksbegehren fordert das „Nein“ zur Impfpflicht respektieren! | NACHGEFRAGT
Im September letzten Jahres haben österreichweit Menschen an zwei Volksbegehren zur Einführung einer Impfpflicht teilgenommen: 19,6 Prozent waren dafür, satte 80,4 Prozent dagegen. Das Ergebnis der Volksbegehren ist rechtlich nicht bindend, es muss einzig im Parlament behandelt werden - und das dürfte erst in den kommenden Wochen geschehen. Trotzdem beharrt die Bundesregierung schon vorab auf Einführung der Impfpflicht ab 1. Februar - sehr zum Ärger der Volksbefragungs-Initiatoren: „Direkte Demokratie bleibt völlig auf der Strecke, die Regierung diskutiert nicht einmal darüber“, so Mitinitiator Werner Bolek in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller.
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11 months ago 00:36:37 2
Alexander Gauland –Weiß nicht, wie Sie auf völkisches Denken kommen Gerhart Baum | Maischberger
3 years ago 00:18:53 1
Volksbegehren fordert das „Nein“ zur Impfpflicht respektieren! | NACHGEFRAGT